Jörg Friedrich

Es gehört zu den Besonderheiten des deutschen politischen Systems, dass kein Politiker nach der Wahl das tun kann, was er vor der Wahl angekündigt hat. Und es gehört zu den Merkwürdigkeiten der deutschen Öffentlichkeit, diese Tatsache verwerflich zu finden.

Am einfachsten haben es noch jene Parteien, die nach der Wahl in die Opposition gehen müssen: denen kann kein Vorwurf daraus gemacht werden, dass sie ihre politischen Ziele nicht umsetzen können. Deshalb ist der Wahlkampf auch für jene besonders leicht, die ohnehin keine Chance aufs Regieren haben. Aber die, die regieren wollen, befinden sich in einem Dilemma.
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Angela Merkel hat eine Rede über die Informationstechnologien und die Freiheit gehalten. Es ist schade, dass aufgrund einer dummen Überschrift bei Golem nun viele Leute glauben, Frau Merkel würde das Internet für den Fall der Mauer verantwortlich machen. Davon steht natürlich nichts in der Rede der Naturwissenschaftlerin Merkel.
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Der Fall ist exemplarisch für den Umgang mit Kunst und Kultur in einer demokratischen Gesellschaft. Braucht die Gesellschaft Orte für „große“, für „aufwändige“ und teure Kunst? Oder sollten nur kleinere, autome, plurale Projekte gefördert werden?

In Münster soll eine Musikhalle gebaut werden. Vor dem Krieg hat es in Münster eine solche Halle gegeben, die aber nach der Zerstörung der Stadt nicht wieder aufgebaut wurde. Seit 1989 stezt sich ein Förderverein für die Errichtung einer Musikhalle auf der wohl größten deutschen innerstättischen Brachfläche ein. Ein privater Förderverein hat 18 Mio. Euro zusammengebracht, weitere 12 Mio € soll die Stadt Münster aufbringen. Am 24.10.2007 hat der Rat der Stadt Münster beschlossen, dieses Geld bereitzustellen.
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Es ist faszinierend, mit welcher Intensität politisch interessierte Menschen in Deutschland den Verlauf der Vorwahlen zum Amt des USA-Präsidenten verfolgen. Das Auswahlverfahren der Parteien in Deutschland zu den höchsten politischen Machtpositionen wird mit weitaus weniger Interesse verfolgt. Offenbar ist die Parteienmüdigkeit in Deutschland nicht in einem allgemeinem Desinteresse an politischen Themen begründet. Somit stellt sich die Frage, ob Verfahren wie Vorwahlen das politische System in Deutschland sinnvoll ergänzen könnten, damit die Akzeptanz dieses Systems in der Bevölkerung wieder steigt.
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Schon Lennon ging es auf die Nerven, aber wir sind heute immer noch keinen Schritt weiter:

Ev‘rybody’s talkin‘ ‚bout
Bagism, Shagism, Dragism, Madism, Ragism, Tagism
This-ism, that-ism, ism ism ism
All we are saying is give peace a chance

Ob in Politik oder Wissenschaft, ob in den Journalen und Zeitungen, im Internet oder am Stammtisch: überall wird über Ismen diskutiert: Liberalismus, Sozialismus, Konservatismus, Realismus, Journalismus. Das sind Diskussionien, die nie zu einem Ende kommen, die zu nichts führen. Warum ist das so, und warum lassen wir das nicht bleiben?
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Daraus, dass Politiker und Journalisten auch Wörter zu Sätzen formen und dass einer auf die Sätze des anderen wieder mit Sätzen reagiert, darf man nicht schließen, dass diese Leute so miteinander reden wie wir. Politische Kommunikation hat offenbar nichts mit normaler menschlicher Kommunikation zu tun.

Man stelle sich vor, im normalen, alltäglichen Umfeld sagt einer anlässlich der Entscheidung Münteferings, sich in Zukunft um seine kranke Frau mehr zu kümmern als um die Tagespolitik, „Seine Frau im Dunkeln in Ludwigshafen sitzen zu lassen, wie es Helmut Kohl gemacht hat, ist kein Ideal.“

Wahrscheinlich wäre der eine oder andere sensible Hörer dieses Satzes irritiert und würde direkt zurückfragen „Wie meinen sie das?“ oder „Wollen sie damit das Verhalten Kohls kritisieren?“ oder ähnliches. Das gäbe dem ersten die Möglichkeit, sofort Missverständnisse auszuräumen, so etwas zu sagen wie „Nein, so hab ich das nicht gemeint,…“
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15.11.2007. Persönliche Erklärung des Wählers Jörg Friedrich zur nächsten Bundestagswahl.

Trotz schwerwiegender politischer und persönlicher Bedenken werde ich aus folgenden Erwägungen auch zur nächsten Bundestagswahl gehen.

1. Grundsätzlich stimme ich mit dem Grundgesetz und der bisherigen Erfahrung in diesem Land dahingehend überein, dass eine demokratische Willensbildung über Wahlen notwendig ist und dass durch die parlamentarische Demokratie ein Ausgleich der unterschiedlichen Interessen der Bürger möglich ist.

2. Auf der anderen Seite ist jedoch zu beachten, dass – nicht zuletzt befördert durch das Verhalten der Bundestagsabgeordneten, die nicht ihrem Gewissen sondern irgendwelchen Fraktionszwängen oder persönlichen Interessen folgen – die Politikmüdigkeit der Menschen immer mehr zunimmt, die Bindung zwischen Politik und Bürgern immer schwächer wird und die demokratischen Institutionen ihre Legitimation verlieren.

3. In diesem Abwägungsprozess gilt für mich, dass Stabilität der demokratischen Institutionen keinen Vorrang vor Freiheit genießen darf, will man beides gewährleisten.

4. In den letzten Jahren hat es eine zunehmende Tendenz in der Politik gegeben, die Entmündigung der Bürger weiter voran zu treiben, persönliche Verantwortung durch staatliche Reglementierung zu ersetzen, dem Bürger grundsätzlich zu misstrauen und ihn immer mehr zu überwachen. Die aktuellen politischen Entscheidungen befördert diesen Paradigmenwechsel und sind deshalb bedenklich. Die Entfremdung zwischen Politikern und Bürgern wächst, das Vertrauen in die demokratischen Institutionen schwindet.

5. Ich werde trotz dieser Bedenken zur nächsten Bundestagswahl gehen und meine Stimme einer der bisher als demokratisch anerkannten Parteien geben, weil alternative demokratische Entscheidungsmechanismen nirgends in Sicht sind. Die derzeitigen politischen Strukturen sind angegriffen, aber sie haben noch nicht völlig versagt. Einzelne Politiker erwecken noch den Eindruck von Redlichkeit und Konsequenz. Die aktuelle Politik trägt deshalb nach meiner Auffassung noch nicht den Makel der offensichtlichen Verfassungswidrigkeit auf der Stirn. Eine Teilnahme an der bisherigen Form der demokratischen Wahl ist auch deshalb vertretbar, weil davon auszugehen ist, dass durch den öffentliche Druck, der sich zurzeit vor allem in Online-Medien bildet, eine Korrektur der demokratiefeindlichen Tendenzen in der Politik möglich ist.

Der Text, der dieser Erklärung als Vorlage diente, findet sich hier die Anregung für meine Version bekam ich aus einem Kommentar bei Thomas Knüwer

In der Bundesrepublik gab es früher die abenteuerlichsten Gerüchte über Bezeichnungen von traditionellen Gegenständen in der DDR. Aber gegen die Brüsseler Bürokratie sind die DDR-Reglementierer Waisenknaben.

Angeblich gab es in der DDR keine Weihnachtsengel sondern „Jahresend-Flügelfiguren“ – das wird heute wenigstens gern mit ironischem Unterton von Leuten behauptet, die die DDR allenfalls aus der Perspektive der Tranisit-Autobahn kannten. Leute, die in Leipzig, Rostock oder Kyritz aufgewachsen sind, haben diesen abenteuterlichen Begriff das erste Mal nach der Wende gehört.

Aber auch westlich des Rheins sitzen aufmerksame und erfinderische Bürokraten. Denen ist aufgefallen, dass ich Deutschland Getränke als „Wein“ bezeichnet werden, die gar nicht aus Weintrauben hergestellt werden.

Richtiger Wein, so meinen die Brüsseler Aufpasser, muss aus Weintrauben sein. Und da der Verbraucher in den Augen dieser Alles-Wisser ein dämlicher Trottel ist, könnte er vermuten, dass Apfelwein z.B., oder Kirschwein oder Johnannisbeerwein auch irgendwie aus Weintrauben ist und damit könnte der deutsche Michel also von den bösen Weinbauern getäuscht werden. Davor müssen die europäischen Behörden ihn natürlich beschützen. Oder es müssen die richtigen Weinbauern vor den bösen Apfelwein-Herstellern geschützt werden. Irgendwen muss ein richtiger Beamter immer vor irgendeinem anderen beschützen.

Vielleicht war es ja auch so: Unsere Vorfahren haben wahrscheinlich alle möglichen Obstsorten zu einem alkoholischen Getränk vergoren und dieses Zeug dann als Wein bezeichnet, weil ihnen immer die Tränen kamen (Wein macht bekanntlich melancholisch). Am meisten weinen mussten sie von dem Wein, der aus diesen sauren Trauben gemacht war, drum nannten sie sie Wein-Trauben.

So oder so ähnlich wird es gewesen sein. Aber das ist egal. Wein ist für die meisten Menschen ein Getränk aus Weintrauben, aber es ist auch – allgemeiner – ein Getränk, welches durch eine bestimmte Herstellungsmethode entsteht. Kein Mensch käme auf die Idee, zu vermuten, dass Apfelwein aus kleinen Beeren, die in Trauben vom Ast gepfückt werden, hergestellt ist. Der Sprachgebrauch macht das schon deutlich.

Vielleicht haben die Aufpasser auch Sorge, dass jemand vermuten könnte, Landwein wär dann aus Land hergestellt, weil Apfelwein aus Äpfeln ist. Wer weiß.

Einen Namen hatten die erfinderischen Beamten auch schon gefunden für das, was da in den hessischen Flaschen gährt: „Alkoholisches gegorenes Getränk aus Äpfeln“. Klingt irgendwie schon sehr sozialistisch. Ist aber auch ein gutes Zeichen, denn so, wie die Menschen in der DDR die „Jahresendfigur mit Flügeln“ einfach „Weihnachtsengel“ nannten, würde der Apfelwein auch seinen Namen behalten, was auch immer in brüsseler Amtsstuben für Namen erfunden werden.

Die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn bewegt die Gemüter. Wird da Volkseigentum an Heuschrecken verschleudert oder trennt sich der Staat nur von Aufgaben, die er in Zukunft nicht mehr effizient erfüllen kann? Die einen sehen den Sozialstaat untergehen, wenn der Bund, Länder oder Gemeinden ihr Eigentum an private Investoren verkaufen, die anderen sehen darin die einzige Chance, dass die öffentlichen Haushalte nicht in der Schuldenfalle ersticken.

Auf die Frage, ob uns unsere Kinder für Privatisierungen verfluchen oder verehren werden, gibt es keine allgemeine Antwort. Wenn eine Gemeinde ihren Wohnungsbestand verkauft und mit dem Erlös alle Schulden tilgt, gewinnt sie Handlungsspielraum für Investitionen in die Zukunft. Aber wenn sie den Kaufvertrag nicht im Interesse ihrer Bürger abgeschlossen hat, wenn ddurch Mieten steigen oder die Häuser durch Luxus-Sanierungen nicht mehr bezahlbar sind, werden die Bürger die Stadt trotzdem verlassen, und die, die das nicht können, werden die Leidtragenden sein.

Die entscheidende erste Frage ist also, ob der Staat seiner Verantwortung für seine Bürger durch entsprechende Vertragsverhandlungen erfüllt. Der Investor verfolgt immer ein Rendite-Ziel, welches er auf verschiedene Weise erreichen kann:
- Anheben der Preise
- Senken der Kosten
- Schaffen von attraktiven Angeboten.

Der Staat muss die Verträge so gestalten, dass dem Investor nur die Wege zur rendite-Steigerung bleiben, die im Interesse seiner Bürger sind. So ist es z.B. beim Verkauf der Wohnungen in Dresden geschehen. In einer Sozial-Charta wurde ein Belegungsrecht durch die Stadt für 8.000 Wohnungen, eine durchschnittliche Mietsteigerung von max. 1,5 % im Jahr sowie ein Lebenslanges Mietrecht für Ältere festgelegt.

Eine weitere Möglichkeit, Privatisierungen so zu gestalten, dass sie im Ergebnis zu Verbesserungen für die Bürger führen, ist die Sicherung des Wettbewerbs. Dieser Frage schenkt gerade der Bund als Verkäufer zu wenig Aufmerksamkeit. Hohe Verkaufspreise locken, die langfristigen sozialen und politischen Konsequenzen werden vernachlässigt. Die Privatisierung der Energieversorgung hat das gezeigt, ebenso die Autobahn-Raststätten-Privatisierung. Wenn im Zuge der Privatisierung Monopole oder Oligopole entstehen, können die Interessen der Verbraucher kaum gesichert werden.

Ein positives Beispiel für eine gelungene Groß-Privatisierung ist die der Telekom. Da es gleichzeitig gelang, sowohl im Festnetz- als auch im Mobilfunk-Bereich ausreichend private Wettbewerber auf den Markt zu holen, sanken die Preise, die Angebote wurden vielfältiger und der Sevice verbesserte sich.

Für die Bahn-Privatisierung kann man viel vom Bereich der Telekommunikation lernen. Auch hier stehen die Wettbewerber schon bereit, sowohl die Global Player wie die anderen großen Bahn-Konzerne Europas als auch viele kleine regionale Unternehmen drängen auf den Markt. Gleichzeitig werden Bund und Länder als große Nachfrager (denn die reginalen Verbindungen werden durch die Länder ausgeschrieben und finanziert) dafür sorgen können, dass die Interessen ihrer Bürger berücksichtigt werden. So kommt zum Wettbewerb der Anbieter der Standort-Wettbewerb der Bundesländer hinzu – das kann den Bürger nur freuen.

Natürlich entwickelt sich kein Privatisierungsvorhaben genau so, wie es seine Erfinder sich vorstellen. Wie die neuen Eigentümer an den Markt herangehen, welche Angebote sie machen, welche Wettbewerber sich dazu gesellen, kann man nicht vorhersagen. Deshalb muss der Gesetzgeber jeweils zeitnah reagieren und korrigierend eingreifen. Und er muss sich die Möglichkeiten zu diesem Eingreifen offen halten. Wenn das geschieht, werden unsere Kinder uns für den Mut zur Umgestaltung der Staatswirtschaft in eine kontrollierte Wettbewerbswirtschaft danken. Schließlich kommen auch heute schon die großen, verlockenden und gern benutzten Angebote von privaten Unternehmern – denen der Staat allerdings auf die Finger schaut.

Der amerikanische Philosoph Frank Sibley zeigte in den 1960er Jahren, dass es wesentliche Unterschiede in der Begründbarkeit ästhetischer und nicht-ästhetischer Aussagen gibt. Er zeigte, dass sich die Aussage „Dies ist elegant, ausgewogen, dynamisch,…“ nicht in gleicher Weise begründen lässt wie Aussagen des Typs „Dies ist rot, blass, …“ aber auch nicht so, wie „Das ist intelligent, effizient, praktisch,…“.

Trotzdem hat man auch bei ästhetischen Aussagen den Wunsch, Begründungen zu liefern, die einem Gesprächspartner ermöglichen, das eigene Urteil nachzuvollziehen. Empfindet man z.B. ein Kunstwerk als „ausgewogen“ oder „anmutig“ und erzählt dies einem Freund, der diese Einschätzung überhaupt nicht teilt, so wird man nach Gründen suchen, die den Freund umstimmen.

Die Ähnlichkeit zwischen ästhetischen und politischen Urteilen, die uns bei der Betrachtung des jeweils aktuellen gesellschaftlichen Geschehens begegnen, ist frapierend. Wo der eine nur wirres Chaos erkennen kann, scheinen dem anderen die Aktivitäten der politisch handelnden Menschen, einzelne ihrer Lösungen oder sogar das ganze potitische System weitgehend „gelungen“, „ausgewogen“, „dynamisch“ oder „elegant“.

„Über Geschmack kann man nicht streiten“ sagt man manchmal, wenn die Meinungen über ein Werk der zeitgenössischen Malerei zu weit außeinander liegen. Und vielleicht ist das auch ein passendes Motto in manch einer politischen Diskussion. Aber jeder weiß: Verzichtet man auf die Auseinandersetzung, vermeidet man vielleicht den Streit, auf Dauer aber stellt sich Frustration ein. Denn auch wenn man akzeptieren muss, dass ästhetische Urteile nicht in gleicher Weise begründet werden können wie nicht-ästhetische, so glaubt man tief im Innern doch, eigentlich die besseren Argumente zu haben.

Und genauso ist es in der politischen Debatte.

Frank Sibley hat in seiner grundlegenden Arbeit „Ästhetische Begriffe“ von 1963 auch Überlegungen darüber angestellt, wie eine ästhetische Diskussion geführt werden kann. Er geht dabei davon aus, dass ästhetische Urteile zwar nicht notwendig und eindeutig aus bestimmten nicht-ästhetischen Eigenschaften gefolgert werden können (man kann z.B. nicht aus der Existenz geschwungener Linien in einem Bild in Kombination von blassen Farben logisch auf eine „anmutige Gestalt“ schließen) aber ein bestimmtes ästhetisches Urteil in einem konkreten Fall kann durch nicht-ästhetische und klar nachvollziehbare Eigenschaften gestützt werden (diese Gestalt ist anmutig wegen der so gebogenen Linien wegen dieser blassen Farben).

Eine zentrale Rolle beim Erkennen von ästhetischen Eigenschaften kommt nach Sibley dem Kritiker zu, der sein Publikum auf so einer Grundlage mit dem Werk vertraut macht. Dieser Kritiker wird z.B. auf bestimmte nicht-ästhetische Eigenschaften aufmerksam machen, die dem Betrachter vielleicht entgangen sind („Sehen Sie, wie die Linien alle zu diesem einen Punkt hinführen?“), er wird die ästhetische Wirkung dieser konkreten Elemente betonen („aus dieser Linienführung erhält die Figur ihre Eleganz“), wird ästhetische Urteile mit anderen, dem Betrachter vielleicht schon bekannten und geläufigen ästhetischen Eigenschaften verknüpfen („die Unbeschwertheit der Darstellung ergibt sich aus der farbenfrohen Gestaltung des Hintergrundes“).

Wenn der Betrachter das ästhetische Urteil des Kritikers trotzdem nicht nachvollziehen kann, wird dieser – so Frank Sibley – dem Betrachter vielleicht andere Werke zur Betrachtung empfehlen, und er wird ihm raten, später zu diesem Werk zurück zu kehren.

Für die politische Diskussion können wir einiges von diesen Überlegungen zur Ästhetik lernen. Der Blick auf die Politik ist genauso verwirrend wie der auf ein zeitgenössisches Kunstwerk. Trotzdem herrscht hier wie da kein Chaos. Und das, was wir auf den ersten Blick ablehnen, erweist sich bei genauerer und wiederholter Betrachtung durchaus als gelungen.

Begegnet man gegensätzlichen politischen Ansichten, so ist es meist aussichtslos, den anderen mit „rationalen Argumenten“ überzeugen zu wollen. Politik ist, ebenso wie Kunst (und viele andere Bereiche der menschlichen Tätigkeit) nicht vorrangig rational. Politische Bewertungen können deshalb auch nicht auf die gleiche Weise begründet werden, wie naturwissenschaftliche Aussagen, eher schon so, wie ästhetische Urteile.

Wir können unseren Gesprächspartner auf Elemente hinweisen, die seinem Blick bisher vielleicht entgangen sind. Wir können begründen, wie unser Urteil in einem konkreten Fall aus diesen Tatsachen folgt, ohne dass diese Folgerung in jedem anderen Fall genauso gültig sein muss. Und wir können unseren gegenüber bitten, sich andere Fälle anzusehen, und später vielleicht zur Betrachtung des strittigen Vorganges zurückzukehren.