Jörg Friedrich

In Berlin findet am 2. und 3. Mai dieses Jahres das PolitCamp09 statt – Blogger, Podcaster und Twitterer werden über ihre Rolle und ihre Möglichkeiten im politischen System diskutieren.

Einiges spricht dafür, dass diesem Netzwerk aus unabhängigen Schreibern, Analysten und Publizisten zukünftig eine bedeutende Rolle in der politischen Struktur moderner Gesellschaften zukommt. Gegenüber dem verfilzten System der politischen Parteien können sie die vakante Rolle der öffentlichen Überwachung übernehmen.

Über die Gefährlichkeit der Konzentration von Macht in den Händen einzelner Personen oder Organisationen sind sich Staatsphilosophen seit langem einig. Deshalb soll die Macht geteilt werden, und in modernen Gesetzgebungsstaaten erfolgt diese Teilung, indem man die drei Schritte der Gesetzgebung drei verschiedenen, voneinander unabhängigen Macht-Trägern übergibt: Die Legislative erlässt die Gesetze, die Exekutive verantwortet die Ausführung und die Jurikative überwacht, dass die Gesetze konsistent sind und richtig angewandt werden. (mehr…)