Jörg Friedrich

Begriffe, die das politische Spektrum charakterisieren sollen, sind eigenartig: Man ist zwar schnell einig über eine grundsätzliche Zuweisung solcher Begriffe zu politischen Parteien oder Wählerschichten, aber wenn man fragt, was genau mit der Bezeichnung „Links“, „Bürgerlich“, „Liberal“ oder auch „Grün“ gemeint ist, kommt man in Schwierigkeiten: Bei positiven Begriffsbestimmungen kommt man zu Definitionen, die fast jeder politische Mensch für sich reklamiert, während bei negativen Bestimmungen keiner mehr da ist, der der entsprechenden Gruppe zugeordnet werden möchte.

Schnell kommt man auf diese Weise zu der Behauptung, alle politischen Parteien, insbesondere die großen Volksparteien, seien eigentlich kaum noch unterscheidbar, Wahlentscheidungen werden dann zunehmend nicht mehr nach dem Programm und den Zielen einer Partei, sondern nach Köpfen und persönlichen Sympathien getroffen, oder man geht, weil man sich nicht entscheiden kann und keinen Politiker so recht sympathisch findet, gar nicht mehr zur Wahl.

Das politische Spektrum, welches durch diese Begriffe grob in bestimmte zusammenhängende Gebilde eingeteilt werden soll, ist zudem in ständiger Bewegung, sodass jede klare Zuweisung nur auf einen bestimmten Zeithorizont bezogen sein kann. Auch wenn die Parteien in Traditionen, die außerhalb dieses Horizontes ihre Wurzeln haben, ihre eigene Identität finden, bestimmen sich die wesentlichen Programmpunkte, Ziele und Lösungswege aus dem jeweiligen konkreten Umfeld, der aktuellen politischen Situation. Durch die recht nebulöse Zugehörigkeit zu einer als übereinstimmend empfundenen Tradition, die in einer jeweils aktuellen gesellschaftlichen Situation zu einer weitgehenden Gemeinsamkeit in den politischen Zielen und einer gewissen Übereinstimmung in den Ansichten über erlaubte Mittel zur Erreichung dieser Ziele führt, wird einem politischen Menschen die Identifizierung mit einer politischen Gruppierung möglich.

Betrachtet man nun insbesondere die Abgrenzung zwischen Linken und Bürgerlichen dann fällt auf, dass erstere sich eher in einer Tradition derer sehen, die durch die Gesellschaft, wie sie sich im 20. Jahrhundert gebildet hat, strukturell eher benachteiligt sehen, sie empfinden die Struktur dieser Gesellschaft grundsätzlich eher als ungerecht, während die Bürgerlichen die Grundprinzipien des politischen Systems eher als gerecht und fair ansehen. Daraus ergibt sich auch der wesentliche Unterschied in den Zielen und in den Ansichten über die erlaubten politischen Mittel: Während „Linke“ aktuelle Probleme immer auf grundsätzliche Probleme der bestehenden Gesellschaft zurückführen und eine strukturelle Veränderung der bestehenden Gesellschaft anstreben und dazu auch immer Mittel als angemessen ansehen, die die bestehenden Strukturen lahmlegen oder stören, suchen die Bürgerlichen Lösungen für aktuelle Probleme eher in der Rückbesinnung auf die Grundsätze des bestehenden politischen Systems.

Der Streik, der die Gesellschaft lähmt und die Wirtschaft aus dem Takt bringt, ist den Linken ein legitimes Mittel zur Erreichung ihrer Ziele, während er den Bürgerlichen immer suspekt sein wird. Besinnung auf frühere erfolgreich beschrittene Wege sind den Linken ein fortschrittsfeindlicher Gräuel, während Bürgerliche schon dem Begriff „Fortschritt“ wenn er nicht rein technisch sondern politisch gemeint ist, suspekt bleiben wird. Dem Staat und seinen Institutionen stehen Linke distanziert gegenüber während Bürgerliche die stabilisierende Kraft der großen staatlichen Gebilde betonen.

Auf den ersten Blick kann sich das Verhältnis zwischen Bürgerlichen und Linken auch umkehren. Gerade in den letzten Jahren erleben wir, dass Bürgerliche eine Veränderung der Gesellschaft anstreben, während Linke an bestehenden Strukturen festzuhalten wünschen. Innerbetriebliche Mitbestimmung ist ebenso ein Beispiel dafür wie der Umbau der Sozialsysteme. Der Blick der Bürgerlichen geht dann zumeist weiter zurück, ihre konservative Erhaltungsneigung drückt sich in dem Ziel aus, grundlegende Strukturen der Gesellschaft, die durch Umwandlungsprozesse der letzten Jahrzehnte zugeschüttet wurden, wieder frei zu legen. Wo Linke in schwierigen Zeiten erreichte Veränderungen sichern, ausbauen oder fortführen wollen, sehen Bürgerliche genau in diesen Veränderungen die Ursachen für aktuelle Probleme.

Allerdings ist hier das Bild gerade der bürgerlichen Seite nicht einheitlich – haben doch viele der institutionalisierten Veränderungen, die die Linken in den letzten Jahrzehnten durchgesetzt haben, durchaus auch eine stabilisierende Funktion für die bürgerliche Gesellschaft. Das ist auch den radikaleren Linken klar, weshalb sie immer wieder zu marxistischen Grundgedanken neigen und sich mit kleinen institutionalisierten Veränderungen gar nicht beschäftigen wollen. So kommt es zu einer weiteren Ausdifferenzierung aller Seiten.

Und das ist auch gut so. Im Spannungsfeld zwischen fortschrittsgläubigen Veränderungsbestrebungen und traditionalistischen Konservierungstendenzen werden Lösungen für aktuelle Herausforderungen gefunden, mit denen alle irgendwie leben können, die die Gesellschaft nicht zerreißen, aber auch nicht erstarren lassen. Bürgerliche und Linke brauchen einander.

Für Links auf diesen Artikel bitte wegen der Umlaut-Domain die folgende Adresse kopieren:
http://www.xn--jrg-friedrich-imb.de/2009/01/21/burgerliche-und-linke/