Jörg Friedrich

Mein Artikel über die Pressefreiheit war initiiert durch eine Diskussion bei Miriam Meckel in der diese u.a. behauptete, dass Pressefreiheit die Voraussetzung von Demokratie sei, eine These, der ich widersprach, und zwar mit der Begründung, dass die Demokratie ja gerade meist nicht unter der Bedingung der Pressefreiheit errungen wird, sondern dass umgekehrt, wenn die Demokratie errungen ist, erst Pressefreiheit verfassungsmäßig verankert und später praktisch etabliert wird. Eine weitere Diskussionsteilnehmerin bezeichnete diesen Satz als „ungeschickt“ – was bei mir weiteres Nachdenken über die Verwendung des Wortes „Voraussetzung“ im politischen Kontext auslöste. Dieser Text sollte eigentlich – für Freunde philosophischer Spitzfindigkeiten – die Ergebnisse darstellen. Am Schluss ist er unerwartet politisch geworden.

 

Voraussetzungen, das sind im Allgemeinen und so auch im Politischen die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Ereignis eintreten kann. A ist Voraussetzung von B bedeutet, A muss wahr sein, damit B wahr sein kann (oder wahr werden kann). Logisch ist somit alles klar und man kann – wie ich – schnell zu dem Ergebnis kommen, dass die Behauptung, Pressefreiheit sei die Voraussetzung von Demokratie, historisch in einer Unzahl von Fällen widerlegt ist. In den osteuropäischen Ländern gab es keine Pressefreiheit – trotzdem wurde die Demokratie erkämpft. Und als die Demokratie dann errichtet war, konnte auch die Pressefreiheit realisiert werden.

 

Nun kann man natürlich erwidern, dass im Praktisch-Politischen die Frage, ob etwas da ist oder abwesend ist, gar nicht so einfach und exakt zu entscheiden ist wie es für meinen logischen Schluss notwendig wäre (Miriam Meckel hat das nicht getan, ich führe dieses Argument hier sozusagen gegen mich selbst ins Feld). Selbst in der späten DDR gab es de facto bereits ein gewisses Maß an Pressefreiheit, sei es, weil die Regierung schon zu schwach war, die Verbreitung der Schriften des Neuen Forum zu verhindern, sei es, weil selbst die „offiziellen Organe“ sich mehr und mehr wagten, auch einmal kritisch über das wirkliche Leben zu schreiben. Ähnlich verhielt es sich auch in den anderen damals kommunistisch regierten Ländern.

 

In dieser Argumentation kann man fortfahren und darauf verweisen, dass eine erkämpfte Demokratie auch nicht vom ersten Tag an eine de facto funktionierende Demokratie ist. Durch die Etablierung der Pressefreiheit werden die noch schwachen Einrichtungen der Demokratie gestärkt (ich hatte das in meinem vorigen Artikel dargestellt) – so kann dann der Meckelsche Gedanke, dass die Demokratie die Pressefreiheit zur Voraussetzung habe, plausibel gemacht werden. Das impliziert aber die Bedingung, dass ohne Einrichtung einer Pressefreiheit Demokratie nicht möglich wäre. Nicht nur die Tatsache, dass ungezügelte Pressefreiheit auch eine Gefahr für die Demokratie ist, spricht dagegen, sondern auch die (wenn auch wenigen) Fälle in der Geschichte, in denen es zwar Demokratie, aber überhaupt keine Presse gab.

 

Welche Art von Demokratie ist es genau, die Pressefreiheit zur Voraussetzung hat? Oder – einmal andersherum gefragt – unter welchen Bedingungen könnte die Demokratie auf die ganze Presse (und deren Freiheit sowieso) verzichten? Auch hier können uns die Revolutionen in Osteuropa Hinweise geben: Solange die Bürger selbst politisch aktiv sind, solange ist freie Presse zwar schön, aber nicht zwingend. Solange jeder nach der Macht greifen und sie an jeden verlieren kann und solange jeder Bürger nach der Wahrheit sucht und sie aktiv verbreitet, braucht er keine gesonderte Presse. Der Bürger ist Kontrolleur und kontrollierter Mächtiger und er ist selbst die Presse. Wer jeden Abend zur Demo geht, und wer mit seinen Kollegen über nichts anderes spricht als die politischen Ereignisse, der haz gar keine Zeit, Zeitung zu lesen, und er braucht sie auch nicht (deshalb ist vernetzten politischen Bloggern die Freiheit der klassischen Medien auch recht gleichgültig).

 

Eine Gesellschaft aber, die das Politische an eine kleine Gruppe von streitenden Macht-Interessierten delegiert hat, und in der für die Mehrheit die politische Aktion beim Lesen der Schlagzeilen ihrer Lokalzeitung endet, braucht die Pressefreiheit , um überhaupt halbwegs demokratisch zu bleiben. Wo immer weniger Bürger Lust haben, selbst politisch zu arbeiten, oder auch nur an die Regierenden öffentlich kritische Fragen zu stellen, wo das ganze Staats-Bürger-Sein sich auf den zwei oder dreimal jährlich notwendigen Gang zur Wahlurne reduziert, da braucht die Demokratie tatsächlich die Pressefreiheit. Nicht die Demokratie schlechthin, sondern unsere degenerierte Form der delegierenden Fernsesessel-Demokratie.

 

Diese Form – das ist offensichtlich – ist gleichzeitig Demokratie in ihrer am meisten gefährdeten Form. Denn keine noch so freie Presse liefert uns die Wahrheit – und wenn die Presse die Politik in unserem Auftrag kontrolliert, wer kontrolliert dann die Presse? Freie Presse – das kann auch Kasperle-Theater sein. Wenn der Bürger sich auf einen Nachrichten-Konsumierenden und Wahlkreuz-Abliefernden Privatier reduziert, ist Demokratie nur noch eine leere Hülle, ein Tarnanzug für eine Oligarchie – mit oder ohne Pressefreiheit.

 

Brecht abwandeln kann man sagen:
Unglücklich das Land, das keine Pressefreiheit hat?

Nein, Unglücklich das Land, das Pressefreiheit nötig hat.

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