Jörg Friedrich

Es gibt viele, die den vier hessischen SPD-Migliedern, die ihrer Vorsitzenden in der vergangenen Wochen die Wahl zur Ministerpräsidentin verweigert haben, niedere Motive unterschiedlicher Art unterstellen. Ich halte diese Unterstellungen allesamt nicht für plausibel, vor allem aber lenken solche Überlegungen von viel wichtigeren Fragen ab: Ist Ehrlichkeit und Schwimmen gegen den Strom in einer Parteiendemokratie für den Einzelnen möglich? Und wenn nicht, welche Konsequenzen hat das für das Funktionieren einer Demokratie?

Gehen wir also von einem Politiker aus, den die Freude an der politischen Arbeit und die Übereinstimmung mit gewissen politischen Grundüberzeugungen in eine bestimmte Partei gebracht hat und der durch lange Arbeit und etwas Glück zu einem Abgeordnetenmandat gekommen ist. Dieser Politiker gerät hinsichtlich einer bestimmten Entscheidung der Führungsgremien seiner Partei in einen Gewissenskonflikt, ohne dass seine Grundüberzeugungen andere geworden sind.

Normalerweise, darauf ist unsere gesammte Normenbildung aufgebaut, erwarten und erhoffen wir von einem jedem Menschen, dass er seinem Gewissen folgt, wenn er dieses sorgsam (gewissenhaft) geprüft hat und wenn er den Gewissenskonflikt nicht ausräumen kann. Viele Beispiele mahnen uns immer wieder, dass wir im ernsten Konfliktfall nicht der Mehrheit, sondern unserem Gewissen folgen sollen.

Gilt das auch für Politiker? Wenn es sich nicht um eine einzelne politische Einzelfrage handelt, in der der Politiker selbst vielleicht auch einen eigenen Irrtum nicht ausschließen kann, sondern um eine sehr grundsätzliche Frage, die eben auch sein Gewissen berührt, dann erwartet man normalerweise von einem Politiker wie von jedem Menschen, dass er seinem Gewissen folgt, und man erwartet von einem jedem Betroffenen, dass er die Gewissensentscheidung akzeptiert.

Wir haben in den vergangenen Tagen gelernt, dass dieser moralische Grundsatz in der Politik nicht gelten soll. Solche Beispiele wie die Vorgänge um die gescheiterte Wahl Andrea Ypsilantis zur zur Ministerpräsidentin Hessens haben eine Wirkung weit über die Zukunft der SPD oder die eines Bundeslandes hinaus. Sie sagen uns mit aller Deutlichkeit: Wenn dich manchmal moralische Zweifel plagen, wenn du ein gewissen hast, das dich nicht schlafen lässt und dass dich manchmal zu Handlungen zwingt, die andere in ihren Plänen stören, dann darfst du auf keinen Fall in die Politik gehen.

Manch einer sagt, wenigstens drei von den vieren hätten ja ihr Gewissen sehr spät entdeckt. Diese Argumentation vergisst aber, dass an Frau Metzger bereits vor Monaten ein deutliches Exempel statuiert worden ist, wie man in der Politik mit Leuten umgeht, die ein Gewissen haben. Und jeder, der selbst schon mal von seinem Gewissen geplagt worden ist, weiß auch was Gewissenkämpfe sind, weiß wie lange man sich manchmal plagt und welche merkwürdigen Ausflüchte man erfindet, um das Gewissen zu beruhigen, um ihm dann ganz am Schluss (im besten Fall) doch noch zu unterliegen. Die Niederlage im Kampf mit dem eigenen Gewissen ist die einzige Niederlage, die man später irgendwann als Sieg empfinden kann.

Sollte Politik von moralischen Erwägungen vielleicht frei gehalten werden, funktioniert Politik vielleicht nur, wenn Politiker ihr Gewissen bei der Vereidigung abschalten? Liegt die moralische Verantwortung allein beim Wähler, der durch seine Entscheidung sicher stellen muss, dass moralfreie Politiker keinen Schaden anrichten?

Ich bin nicht sicher, aber ich möchte diese Fragen ungern mit „Ja“ beantworten. Aber die Frage ist ohnehin rein akademisch, denn – wie gesagt – Ereignisse wie die in Hessen sorgen ohnehin dafür, dass tendeziell Mesnchen mit zu viel Moral die politische Betätigung meiden – und wenn sie es nicht tun, sorgt der Gruppendruck in den Parteien sicher dafür, dass Gewissensregungen so weit wie irgend möglich unterdrückt werden. Das wird man durch Appelle und Rufe nach „mehr Moral in der Politik“ nicht ändern können.

Also müssen wir uns darauf einstellen, dass wir von Politikern keine Moral erwarten können. Was wir tun können, damit Politik nicht unmoralisch wird, ist die offene Frage.

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