Jörg Friedrich

Jedes Nachdenken über die Konsequenzen der irischen Ablehnung des neuen EU-Vertrages muss mit Vermutung beginnen, dass die Iren mit ihrer Verweigerung nicht alleine stehen dürften – der Unterschied zwischen der Bewohnern der grünen Insel und den übrigen Europäern dürfte wohl weniger darin bestehen, dass die Stout-Trinker größere Europafeinde sind als die Wein- und Pils-Liebhaber auf dem Kontinent – sondern dass sie im Gegensatz zu uns gefragt wurden, während wir unsere Meinungen über das Vertragswerk nicht unmittelbar in eine politische Entscheidung ummünzen können. Jeder, der glaubt, dass ein basisdemokratischer Entscheid in Deutschland zu diesem Thema das gleiche Resultat hätte wie der Parlamentsbeschluss, ist ein Träumer – wer glaubt, die Ablehnung des komplizierten, unüberschaubaren Vertragswerkes sei ein irisches Problem, hat sich so weit von den Menschen entfernt, dass er sich schleunigst einen neuen Job suchen sollte, bevor ihn die nächste Wahl hinwegfegt.

Man muss nicht jede Entscheidung basisdemokratisch legitimieren, ja, es gibt gute Gründe für die parlamentarischen Demokratie-Verfahren auch in grundsätzlichen Entscheidungen. Aber die Politik darf nicht länger ignorieren, dass ihr Weg der europäischen Einigung sich weit vom Bürgerwillen entfernt hat. Es mag ökonomisch und politisch sinnvoll sein, europäische Strukturen zu stärken, aber so geht es einfach nicht. Das müssen diejenigen endlich begreifen, die vom Gesamt-Europäischen Bundesstaat schwärmen, wohl als Vollendung ihres Lebenstraumes, eines Tages in den Fußnoten der Geschichtsbücher als Gründungsväter einer neuen Weltmacht aufzutauchen.

Um herauszufinden, wie es mit Europa weiter gehen soll, müssen jetzt keine Ministerrunden tagen, Dazu sollten die Politiker ihre Meinungsforscher losschicken, und sie sollten sich selbst in die unmittelbare Diskussion mit ihren Wählern wagen. Niemand hat etwas gegen Europa, aber „Brüssel“ als Inbegriff bürokratischer Überreglementierung und schwerfälliger Konsens-Demokratie wird abgelehnt.

Ein Neu-Anfang ist nötig, mit neuen Ideen und neuem Schwung. Der Verweis auf „schon erreichtes“ führt in die Irre, weil das, was da vorgeblich schon alles geschaffen wurde, nur dann wirklich sicher ist, wenn es von den Menschen akzeptiert wird. Die Europäische Idee ist gut, aber sie befindet sich zur Zeit in einer Sackgasse, in der schneller Laufen gefährlich ist und vorsichtiges Abtasten der Wände, suchen nach Schlupflöchern, durch die man sich drängen kann, nur Zeit- und Kraftverschwendung bedeutet. Bremsen, umsehen, orientieren und auch Mut zur Umkehr, das sind die Schritte, die nötig sind, und die auch akzeptiert werden würden. Aber Mut? Welcher Politiker in Europa wäre für seinen Mut bekannt?

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