Jörg Friedrich

Joschka Fischer denkt in seiner Zeit-Kolumne über die Zukunft des Regierungssystems in Zeiten von Fünf-Fraktionen-Parlamenten nach – und kommt zu dem Schluss, dass Drei-Parteien-Koalitionen unter Einschluss von Grünen und FDP wohl eher die Regel als die Ausnahme werden könnten. Nach der nächsten Bundestagswahl kommt es nach Fischers Prognose zu einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP.

Warum auch nicht. Allerdings werden mit den Koalitionen auch die politischen Entscheidungsverfahren schillernder. Wo sich zwei noch auf den kleinsten gemeinsamen Nenner bringen lassen können, werden drei nach dem Prinzip Kompromsse schließen: Gibst du hier nach, gebe ich da nach, schluckst du diese Kröte, beiße ich in jenen sauren Apfel.

Das verlangt nicht nur den Parteien mehr ab, auch die Tolleranzbereitschaft der Wähler und der jeweiligen Parteibasis wird gefordert. Gerade Stammwähler erwarten, dass ihre Partei möglichst viel durchsetzt und bei kritischen Punkten kompromisslos bleibt. Das wird nicht mehr überall gelingen.

Wie lange diese Phase andauern wird, ob in den nächsten Jahrzehnten italienische Verhältnisse erwartet werden müssen, kann keiner vorhersagen. Vielleicht erleben wir ja auch eine so weitgehende Übereinstimmung zwischen Grünen und FDP, dass ganz neue Perspektiven möglich werden: Die liberal-ökologische Einheitspartei. Fischers Worte eröffnen auch diese Perspektive.

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