Jörg Friedrich


Archive for März 14th, 2008

Angela Marquardt sorgt für Trennschärfe

März 14, 2008 By: Jörg Category: Politik | 1 Comment →

Abgrenzung braucht Symbole, und der Eintritt von Angela Marquardt in die SPD ist so ein Symbol.

Dass die Punkerin der PDS-Parteispitze vor Jahren schon aus der PDS ausgetreten ist, hat kaum jemand bemerkt, dass sie nun in die SPD eintritt, macht Schlagzeilen, zumal sie betont, dass sie in die Partei die LINKE, die aus der PDS entstanden ist, niemals eintreten würde.
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Das Grundgesetz und der Inzest

März 14, 2008 By: Jörg Category: Gesellschaft | 4 Comments →

Das Bundesverfassungsgericht hat den Auftrag zu prüfen, ob Regelungen, Normen und Gesetze in Deutschland mit dem Grundgesetz, insbesondere mit den dort verankerten Grundrechten vereinbar sind. Wenn man sich die Einfachheit und Klarheit der Grundrechte ansieht, glaubt man zunächst, dass diese Aufgabe nicht so schwer zu erfüllen sein kann, dass das Gericht im Allgemeinen gar nichts zu tun haben dürfte, und wenn doch, dass dann zumeist klare und einfache Entscheidungen möglich sind.

Jeder, der die Urteile der Verfassungsrichter verfolgt, weiß, dass das nicht so ist. Offenbar widersprechen sich die Grundrechte im konkreten Fall eines Gesetzes, oder die Durchsetzung des einen schränkt ein anderes ein. Verfassungsrichter sind Deuter des eigentlichen Sinns des Grundgesetzes, ihre Aufgabe ist, zu prüfen, ob eine Regelung dem Gesamtkonzept der Verfassung entspricht, nicht dem Wortlaut jedes einzelnen Satzes. Ein gutes Beispiel dafür bietet die aktuelle Entscheidung des Gerichtes zur „Strafbarkeit des Geschwisterinzests

Die Mehrzahl der Richter sieht durch den Inzest zwischen leiblichen Geschwistern den durch das Grundgesetz garantierten Schutz der Familie gefährdet, und zwar so stark, dass die ebenfalls verfassungsseitig garantierte Freiheit der privaten Lebensgestaltung eingeschränkt werden kann.
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