Schweizer Demokratie – Vorbild für Deutschland?
In der Schweiz gibt es Volksentscheide als Mittel der direkten Demokratie auch auf Bundesebene, und es scheint zu funktionieren. Das Nachdenken über notwendige Veränderungen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland sollte deshalb die Analyse der Funktionsweise des Schweizer Systems umfassen und die Frage beantworten, ob die Schweiz für Deutschland als Vorbild dienen kann.
In der Schweiz können Volksentscheide auf drei Wegen zu stande kommen: als obligatorisches Referendum über Verfassungsänderungen oder andere weit reichende Gesetzesentscheidungen, als fakultatives Referendum, welches von 50.000 Bürgern oder 8 Kantonen zu einem Gesetz gefordert werden kann, welches der Bundesrat beschlossen hat, oder als Volksinitiative, bei dem eine Verfassungsänderung von 100.000 Schweizern gefordert werden kann.
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