Sind Diäten über Sozialhilfeniveau gerecht?
Liest man Reaktionen auf die Ankündigung der nächsten Diätenerhöhung erhält man den Eindruck, dass den meisten Menschen jeder Euro, den die Abgeordnetenvergütung über dem Hartz-4-Niveau liegt, für ungerecht halten. Gepaart ist diese Einschätzung meist mit der Vorstellung von Abgeordneten, die im Normalfall faul, inkompetent und korrupt sind.
Ich habe in den letzten Jahren mehrfach Diskussionsveranstaltungen mit Bundestagsabgeordneten organisiert und moderiert. Aus dieser persönliche Anschauung habe ich den Eindruck gewonnen, dass die meisten von ihnen, egal, welcher Partei sie angehören, durchaus engagiert sind und wohl auch ein Arbeitspensum haben, dass etwa bei dem doppelten dessen liegen dürfte, was die meisten von uns für sich selbst akzeptieren. Außerdem gewann ich den Eindruck, dass diese Abgeordneten sich ihrer hohen Verantwortung durchaus bewusst sind und ihr auch gerecht zu werden versuchen. Das Bild, welches manche Medien gern von Politikern zeichnen, deckt sich mit meiner Erfahrung nicht.
Aber das nur nebenbei.
Wichtiger: Würde nicht eine Vergütung von Abgeordneten, die vielleicht gerade auf dem durchschnittlichen Niveau eines Arbeitnehmers liegt, eben dazu führen, dass sich fast nur noch faule und inkompetente Leute für diese Aufgabe interessierten? Würde Korruption nicht durch geringe Diäten begünstigt?
Schon heute sagt sich manch ein gefragter Wissenschaftler, manch eine erfahrene Führungskraft, dass man sich die ständige Gefahr der öffentlichen Herabwürdigung und Demontage, der Politiker ausgesetzt sind, für diese Vergütung ganz sicher nicht antut. So bleibt dringend benötigte Kompetenz dem Parlament fern und Mittelmaß siedelt sich an.
Nein, eine moderne und komplexe Demokratie muss sich gescheite Abgeordnete leisten, die für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit auch ordentlich vergütet werden. Sonst würde das schlechte Klischee vom Politiker schnell Realität.


